Fusion oder Konfusion?
Die Landesregierung hat eine Kommunalreform beschlossen. Ziel ist es, Geld einzusparen indem kleine Verbandsgemeinden sich mit einer benachbarten Verbandsgemeinde zusammenschließen. Die Stadt Boppard in ihrer heutigen Form erfüllt alle Kriterien, die künftig angelegt werden. Pragmatisch gesehen, braucht in Boppard also sich niemand Gedanken über diese Reform zu machen. Wirklich?
Nein, denn mehrere unserer Nachbargemeinden sind betroffen und müssen sich einen Partner suchen, mit dem sie fusionieren. Damit kommt auch Boppard ins Spiel. Inzwischen werden Gespräche mit den Verbandsgemein-den Rhens-Spay und St. Goar-Oberwesel geführt. Entsprechende Gutachten wurden bereits erstellt.
Was also soll Boppard nun tun?
Entweder mit einer der beiden Gemeinden fusionieren oder alleine bleiben.
Ein Zusammengehen mit der Verbandsgemeinde St. Goar - Oberwesel dürfte ziemlich problemlos sein, wenn wir mal den finanziellen Aspekt außer Acht lassen.
Eine Fusion mit der Verbandsgemeinde Rhens-Spay aber wirft einige Probleme auf. Wir liegen einfach in zwei verschiedenen Landkreisen. Sicher können sich viele Bopparder vorstellen, daß die Stadt Boppard in den Landkreis Mayen-Koblenz wechselt, aber was würde dann aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis? Umgekehrt wäre es eine Zumutung für die Bürger der Verbandsgemeinde Rhens-Spay, dem Rhein-Hunsrück-Kreis beizutreten. Wenn hier auch sicher Kompromisse möglich sind.
Aber auch dieses Dilemma ließe sich lösen. Auf der rechten Rheinseite wollen sich die Verbandsgemeinden Braubach und St. Goarshausen zur Verbandsgemeinde Loreley zusammenschließen. Warum sollten sich dann auf der linken Rheinseite nicht die Verbandsgemeinden St. Goar-Oberwesel und Rhens-Spay zusammen mit der Stadt Boppard zu einer Verbandsgemeinde Mittelrhein zusammenfinden?
Darüber hinaus könnte sogar ein ganzer Mittelrheinkreis entstehen, der aus den zu bildenden Verbandsgemeinden Mittelrhein und Loreley bestünde und vielleicht noch um einige interessierte Verbandsgemeinden wie Lahnstein, Bingen, Emmelshausen oder Rheinböllen ergänzt würde. Dann wäre auch der Rhein endlich keine Grenze mehr. Einziger Wachstumsmarkt im Mittelrheintal ist ohnehin der Tourismus. Hier ist schon lange eine intensivere und gemeinsame Vermarktung statt Kirchturmspolitik von Nöten. Es kämen dann eine Reihe von Gemeinden mit ähnlichen Problemen, gleichen kulturellen Wurzeln und ähnlichen Chancen zusammen.
Ein größeres Dilemma aber ist, daß bisher keine Befragung der Bürger und Bürgerinnen in den betroffenen Gemeinden gewünscht ist. Schrieb sich die neue Landesregierung nicht MEHR Bürgerbeteiligung auf die Fahnen? Denn wichtiger als alles andere ist, daß sich die Menschen auch zukünftig in Ihrer Verbandsgemeinde zu Hause fühlen. Bisher fehlt eine solche Diskussion. Was denken die Menschen in den betreffenden Ortschaften? Vielleicht kann die Rhein-Zeitung einmal sich dieses Themas annehmen und Umfragen durchführen oder Meinungen sammeln. Noch ist hierfür Zeit. Warten wir nicht, bis es zu spät ist und in Mainz Fakten geschaffen werden!
Walter Maifarth
FDP Boppard
Letzte Änderung: Mittwoch, 6. Juli 2011