Gespart wird später - vielleicht
In der Bopparder Stadtratssitzung im Dezember 2010 hielt ein Mitglied der Mehrheitsfraktionen im Stadtrat eine brennende Rede, in der er zum wiederholten Male dafür eintrat, dass die Stadt Boppard endlich Ausgaben kürzt und ihre hohe Verschuldung wieder zurückfährt. Alleine es blieb bei einem einzigen Einsparungsvorschlag - die Stadt solle Verwaltungskosten senken. Da kommt unterm Strich allerdings nicht viel bei heraus. Ansonsten wurde erwartet, dass sich andere mit Sparvorschlägen unbeliebt machen. Doch es kam noch dicker.
Verantwortungsbewusst, wie die Stadtratsmehrheit aus CDU, Grünen und FWG in Boppard nun einmal ist, präsentierte man noch eine Wunschliste an zweifellos notwendigen Projekten, die man im Haushaltsplan noch vermisste. Im Klartext, man spart nicht, man will mehr Geld ausgeben!
Wer nun glaubt, das Ganze ist ein schlechter Witz, der staunt nicht schlecht, dass die in der Ratssitzung aufgezählten Projekte nun zusätzlich in den Haushaltsplan aufgenommen wurden. Wo bleibt da der Wille zum sparen?
Zwar sollen zum Beispiel die neuen Bahnsteige für die Bahnhöfe in Hirzenach, Bad Salzig und Boppard - ein Teil der gewünschten Projekte - angeblich zu 85% vom Land gefördert werden aber es müssen demnach immer noch 15% von der Stadt finanziert werden! Konkret bedeutet dies eine weitere Verschuldung der Stadt, auch wenn die Maßnahme durchaus dringend nötig ist und von uns lange selbst gefordert wurde. Man hätte sie auch auf später verschieben können. Negativer Beigeschmack: Als bei früheren Projekten der Bürgermeister argumentierte, dass die Stadt hierfür nur 15% der Kosten beitragen müsse, hat die CDU zurecht aufgeschrien, daß diese 15% nur über Schulden finanziert werden können bzw. Land oder Bund Schulden aufnehmen müssten für die restlichen 85%. Gilt dieses Argument heute nicht mehr?
Das ganze Verhalten nennt der CDU-Vorsitzende in einem Leserbrief "verantwortungsbewusst". Verantwortungsbewusst wäre es, tatsächlich einmal den Mut zum Sparen aufzubringen und nicht ständig seine Meinung zu ändern. Deswegen und um Schaden für Boppard abzuwenden lässt man sogar eine Stadtratssitzung platzen! Auf was müssen wir uns eigentlich in Zukunft noch gefasst machen?
FDP Boppard
Letzte Änderung: Dienstag, 25. Januar 2011